Vorbildlich seit Juni 2018

Die folgende Analyse stammt von Marc Pollmeier aus dem «Frutigländer» von Freitag, 6. März 2020. Merci für die Erlaubnis zum Publizieren.


Der Fall Mitholz müsste eigentlich «Affäre Mitholz» heissen: Ein Dorf wird entvölkert, eine wichtige Verkehrsachse gefährdet, es entstehen Milliardenkosten. Doch wie es zu all dem kam, scheint kaum jemanden zu interessieren. Selbst das Parlament hat für die Vorgeschichte wenig mehr übrig als ein Schulter zucken. Braucht es eine gesonderte Untersuchung?

Je grösser der Schlamassel, desto kleiner die Chance, dass jemand konkret verantwortlich ist. So könnte man eine Regel zusammenfassen, die offenbar in Politik und Behörden gilt. Überprüfen kann man sie aktuell an der Crypto AG. Im Auftrag fremder Geheimdienste hat die Zuger Tarnfirma manipulierte Technik in alle Welt verkauft und damit Freund und Feind ausspioniert. Es ist sehr wahrscheinlich, dass hochrangige Vertreter der neutralen Schweiz davon wussten und das Vorgehen tolerierten oder sogar guthiessen. Die aktuelle Landesregierung hat kürzlich einen pensionierten Bundesrichter mit der Aufklärung beauftragt. Ob dabei viel herauskommt, ist fraglich. Keiner der damals Verantwortlichen mag sich erinnern, niemand will etwas gewusst haben. Und überhaupt: Es herrschte schliesslich der Kalte Krieg, da musste vielleicht mal ein Auge zugedrückt werden.

Nun kann man der Crypto AG wenigstens zugutehalten, dass sie die Schweiz nichts gekostet hat. Das wird im Fall Mitholz anders sein. Von einer «teuren Angelegenheit» spricht die heutige VBS-Chefin Viola Amherd. Und das ist noch untertrieben: Die derzeitige Kostenschätzung geht von einer Milliarde Franken aus. Ob diese Zahl stimmt, weiss freilich niemand, zu viele Unwägbarkeiten gibt es noch. Formal ist nicht einmal die Räumung selbst beschlossene Sache. Für Amherd ist klar: Der Bund ist Verursacher der Situation, also muss der Bund auch dafür sorgen, die Situation zu regeln. Doch ein Beschluss des Gesamtbundesrats steht noch aus, und schliesslich wird auch das Parlament die enormen Kosten noch bewilligen müssen. Man kann zwar davon ausgehen, dass beide Institutionen den Weg für die Räumung freimachen werden. Doch selbst dann ist die «Situation» in Mitholz mitnichten «geregelt». Im Gegenteil: Für die betroffenen Gemeinden Kandergrund und Kandersteg, für die Verkehrsplaner und natürlich für die Mitholzer selber geht es dann erst richtig los.

Die «Operation Mitholz» sei «vorbildlich», so kommentierte kürzlich Patrick Feuz, der Chefredaktor des «Bund», das Agieren der Behörden. Das kann man so sehen. Allerdings gilt diese Einschätzung erst ab Ende Juni 2018, als das VBS seine geänderte Gefahreneinschätzung öffentlich machte. Seitdem haben die Behörden tatsächlich viel getan, die neue Lage zu managen – gezwungenermassen, denn die Altlasten im ehemaligen Munitionsdepot haben Auswirkungen, die weit über den Weiler Mitholz hinausreichen, man denke nur an die möglichen Umweltschäden oder an die potenzielle Gefährdung der wichtigen Nord-Süd-Verkehrsachse.

Seit dem Bekanntwerden des Risikos steht die Frage im Raum, ob das VBS angesichts dieser Lage nicht viel früher hätte reagieren müssen. Und wer die Verantwortung dafür trägt, dass dies nicht geschah. Doch das Interesse, diese Frage zu beantworten, ist erstaunlich gering. In zwei parteiübergreifenden Vorstössen hatte der Frutiger Nationalrat Jürg Grossen angeregt, die Vorgeschichte des Falls Mitholz untersuchen zu lassen. Doch der Bundesrat sah dazu keine Veranlassung. Man wolle die knappen Ressourcen lieber dafür einsetzen, das aktuelle Risiko zu reduzieren. Der Nationalrat schloss sich bisher dieser Haltung an; auch er lehnte eine Untersuchung im Herbst 2019 ab.

Dabei wäre es durchaus interessant, einmal genauer hinzuschauen und einigen Merkwürdigkeiten auf den Grund zu gehen. Das Hauptargument des VBS, warum man in Mitholz nicht früher tätig wurde, sind zwei Expertenberichte aus den Jahren 1949 und 1986. Beide hätten seinerzeit ergeben, dass vom ehemaligen Munitionslager keine grössere Gefahr ausgehe, so das VBS. Also habe auch kein Handlungsbedarf bestanden. Nun mag man diese Sichtweise für das Jahr 1949 noch durchgehen lassen. Der Zweite Weltkrieg war gerade in den Kalten Krieg übergegangen. Bedeutung und Wichtigkeit der Armee waren unbestritten und wurden nicht hinterfragt. Ein Bewusstsein für Umweltprobleme hatte sich noch nicht entwickelt, weswegen man Tausende Tonnen Munition aus Mitholz kurzerhand im Thunersee versenkte (so wie andere Armeen weltweit das auch taten)

Doch was ist mit dem Risikobericht vom 14. Februar 1986? Nach den Bauarbeiten für die Armeeapotheke gab es (mindestens) eine Beurteilung durch einen Physiker der damaligen Gruppe für Rüstungsdienste (GRD). Diese hielt fest, dass durch die Altlasten keine Gefährdung für die neue Anlage entstehe. Teile der Stollen dürften zwar nicht ohne Aufsicht von Munitionsexperten betreten werden, hiess es. Bemängelt wurde allerdings nichts, konkrete Sicherheitsmassnahmen keine empfohlen. Lediglich eine wackelige Leiter auf einem Fluchtweg sollte ersetzt werden. Worauf diese Einschätzung beruhte, lässt sich heute nicht mehr nachvollziehen. Fragen kann man leider auch niemanden mehr: Jener GRD-Physiker, der damals verantwortlich war, ist inzwischen verstorben, genau wie seine unmittelbaren Vorgesetzten.

Vielleicht hatte man sich 1986 im Wesentlichen auf den Kommissionsbericht von 1949 verlassen, der von der übrig gebliebenen Munition allenfalls noch kleine Ereignisse erwartete – und die Anlage deswegen nicht ausführlicher geprüft. Dabei hätte man das eigentlich tun müssen. Schon im Umweltschutzgesetz von 1985 gab es einen Artikel zum Katastrophenschutz, der noch weiter konkretisiert wurde, als man 1991 die Störfallverordnung eingeführte. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätte also irgendwer im damaligen Eidgenössischen Militärdepartement (EMD) hellhörig werden können, und sei es nur aus Gründen des Umweltschutzes. Doch das veränderte Bewusstsein für Gefahren hatte auf die Stollen in Mitholz keinen Einfluss. Mitte der 1990er-Jahre wurde, wenige Hundert Meter von der Militäranlage entfernt, ein Zugang zum Lötschberg-Basistunnel gebaut, unter anderem zu Evakuierungszwecken. Dabei kamen sowohl schweres Gerät als auch Sprengstoff zum Einsatz. Zu vorgängigen Gesprächen zwischen der der ausführenden BLS Alptransit AG und dem VBS kam es jedoch nicht. Das Gutachten von 1986 hatte ja ergeben, dass von den verbliebenen Munitionsbeständen keine Gefahr ausgehe. Im Jahr 1998 trat dann die Altlastenverordnung in Kraft, die sicherstellen soll, dass belastete Standorte erfasst und dann fachgerecht saniert werden. Auch dies nahmen die Behörden jedoch nicht zum Anlass, das ehemalige Munitionsdepot Mitholz noch einmal zu überprüfen. Ins entsprechende Kataster wurde der Standort nicht aufgenommen. Erst als das VBS für knapp eine Milliarde Franken seine IT-Infrastruktur erneuern wollte und die Anlage Mitholz als möglicher Standort infrage kam, schaute man genauer hin. Dass es zu einer Neubewertung des Risikos kam, ist letztlich also dem Zufall geschuldet. Wäre in Mitholz nicht das Rechenzentrum «Kastro II» geplant gewesen, wüsste die Öffentlichkeit bis heute nicht, was dort im Schuttkegel und im Berg noch schlummert.

Nun ist es rückblickend immer einfach, die entscheidenden Faktoren zu erkennen. Aber selbst eine oberflächliche Betrachtung der Mitholz-Historie zeigt: Es hätte mehrere Gelegenheiten gegeben, die Gefahren vor Ort zu erkennen. Zumindest seit den 1990er-Jahren waren die massgebenden Grenzwerte so weit überschritten, dass irgendwer aus dem 10 000-Leute-Apparat des VBS hätte aktiv werden müssen. Geradezu befremdlich wirkt es vor diesem Hintergrund, wenn der ehemalige EMD/VBS-Vorsteher Adolf Ogi in einem Fernsehinterview sagt: «Aufgrund der Beurteilung der Beamten, Mitarbeiter, Fachleute hatte man das Gefühl, es ist alles explodiert, es ist alles weg – es ist in dem Sinne keine Gefahr mehr.» Wohlgemerkt: Schon das erste Expertengutachten, der «Bericht Eichenberger», hielt nach der Explosionskatastrophe von 1947 fest, dass mehrere Tausend Tonnen Munitionsrückstände im Berg verblieben seien. Im Interview mit dem «Frutigländer» berichtete der ehemalige Anlagenchef Urs Kallen, man habe «die Bomben» früher regelmässig auch Besuchern gezeigt, in- und ausländischen Militärs, aber auch fremden Attachés. «Wir machten das auf Anordnung aus Bern, wir hatten da eine ganz spezielle Attraktion für die Gäste.» Warum VBS-Mitarbeiter ihrem Chef offenbar noch bis zur Jahrtausendwende erzählen konnten, dort unten sei «alles explodiert» und es bestehe keine Gefahr, darüber lässt sich nur spekulieren.

Zurück bleibt der Eindruck, dass das VBS in Mitholz seit wenigstens 25 Jahren seinen Sorgfaltspflichten nicht ausreichend nachkam. Ist eine Untersuchung dieser Vorgänge also nötig? Für die aktuellen Herausforderungen braucht es sie nicht. Die Versäumnisse der Vergangenheit lassen sich nicht ungeschehen machen, wichtige Verantwortungsträger sind zudem nicht mehr im Amt oder bereits verstorben. Auch die Situation der Mitholzer würde sich durch eine Aufarbeitung kaum ändern oder verbessern – räumen müsste man nach heutigem Kenntnisstand wohl sowieso. Sich das frühere Risikomanagement des VBS genauer anzuschauen, wäre somit allenfalls für die Zukunft bedeutsam – um ähnliche Vorkommnisse wie jenes in Mitholz zu verhindern. Vielleicht ist dieser Zweck sogar schon erfüllt. In der kurzen Ratsdebatte zur Frage der Aufarbeitung sagte Bundesrätin Viola Amherd, eine unabhängige Untersuchung sei nicht erforderlich, denn das VBS habe die nötigen Lehren bereits gezogen. Bleibt zu hoffen, dass dieser Lerneffekt nachhaltig genug ist.

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